Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Die Firma Borchers & Droigk GbR betreibt unter der URL http://www.stikkipix.de eine Verkaufsplattform. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Borchers & Droigk GbR auch die Vertragspartnerin derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.

  2. Für die Leistungen der Shopbetreiberin gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.


§ 2 Widerrufsrecht

Hier geht es zur Widerrufsbelehrung

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.



§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.



§ 4 Vertragsschluss

  1. Die Angebote der Shopbetreiberin auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Shopbetreiberin im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.

  2. Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein oder mehrere Produkte aus. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch den Kunden und durch Klicken des Buttons "Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

  3. Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des "Bearbeiten"-Buttons zu korrigieren. Der Vertragstext wird von der Shopbetreiberin gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet.

  4. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%), zzgl. Versandkosten.


§ 5 Gewährleistung

  1. Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der Shopbetreiberin mitteilen und die Ware auf Kosten der Shopbetreiberin an die Shopbetreiberin zurücksenden. Da unsere Sendung mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; die Shopbetreiberin wird dem Kunden daher die Kosten des Versandes unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.

    Versandkosten werden bis 6,90 € erstattet. Gebrauchte (dazu gehört bereits das vollständige ablösen vom Trägerpapier) Produkte (Klebefolien und Tapeten) sowie Sonderanfertigungen (Unikate) aus unserem Konfigurator sind von der Rücknahme ausgeschlossen.

  2. Die Gewährleistung der Shopbetreiberin richtet sich nach den §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Shopbetreiberin ist berechtigt, nach ihrer Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.

    Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn es schriftlich besonders vereinbart ist. Dies gilt besonders für die betroffene Produktbeschreibung, die von der Shopbetreiberin teilweise vom Zulieferer übernommen wird.

  3. Die Shopbetreiberin übernimmt keine Gewähr für eine geringfügige Abweichung der gelieferten Ware von der gelisteten. Insbesondere geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber den gelisteten sind nicht völlig vermeidbar. Beachten Sie bitte, dass die Darstellung im Internet von Monitor zu Monitor variiert und nie exakt der Originalvorlage entsprechen kann. Die Beschreibung in unseren Angeboten hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Gewicht, Farbe, Maße, Gestaltung o. a. sind daher ohne Gewähr. Da die Werte technisch bedingt abweichen können, sind angegebene und abgebildete Farben nur Annäherungswerte. Entsprechende Farbmuster können Sie vor der Bestellung unter Angabe der jeweiligen Farbbezeichnung kostenfrei anfordern.

    Die Gewährleistungspflicht der Shopbetreiberin entfällt, wenn der Besteller seiner Anforderung zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend und ordnungsgemäß nachkommt. Gewährleistungsansprüche der Shopbetreiberin stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.


§ 6 Zahlungsbedingungen und Versand

Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand folgendes.

  1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich in Vorkasse durch Banküberweisung, Paypal oder per Nachnahme.

  2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.

  3. Bei der Auswahl der Zahlung durch Überweisung im Voraus erfolgt nach Eingang des Überweisungsbetrages der Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ab einem Warenwert von 100 € entfallen bei Lieferung innerhalb von Deutschland die Versandkosten. Die Nachnahmegebühr bei der Versandart "Nachnahme" ist davon ausgenommen.

  4. Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten der Shopbetreiberin.

  5. Die Lieferung in Nicht-EU Staaten erfolgt mehrwertsteuerfrei. Bei Entgegennehmen der Pakete wird die eigene Umsatzsteuer des Landes, die Zollgebühr sowie die Abfertigung fällig. Die Zollgebühren variieren je nach Umsatz und Land.

  6. Die Lieferung der Ware zu einem bestimmten Lieferzeitpunkt wird von der Shopbetreiberin nicht garantiert. Eine garantierte Lieferzeit gilt nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart wurde. Wird die Shopbetreiberin an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen - bei ihr oder ihren Lieferanten - behindert, z. B. Krieg, innere Unruhen, Beschlagnahme, Energiemangel, Verkehrsstörungen, Arbeitskampf, Materialmangel, Transportbeschränkung, urheberrechtlich bedingte Lieferverbote oder sonstige von ihr nicht zu vertretene Ursachen, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Verlängert sich aufgrund der vorgenannten Umstände die Lieferzeit oder wird die Shopbetreiberin von ihrer Verpflichtung befreit, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.

  7. Die Shopbetreiberin ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert inklusive der Porto- und Transportkosten in Rechnung gestellt werden.

  8. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass während der üblichen Geschäfts-/Zustellzeiten eine Person zur Annahme der bestellten Ware vorhanden ist. Auch wenn eine Leistungszeit nicht bestimmt ist und die Shopbetreiberin nicht angekündigt hat. Der Besteller verzichtet insoweit auf den Einwand der vorübergehenden Annahmeverhinderung.


§ 7 Verpackungsordnung

Die Borchers & Droigk GbR ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie zum Beispiel dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:

STIKKIPIX
Borchers & Droigk GbR
Segeberger Chaussee 215
D - 22851 Norderstedt
Fax: +49 (40) 52 95 27 10
E-Mail: info@stikkipix.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an unsere o.g. Adresse zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.



§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Borchers & Droigk GbR.

  2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der Borchers & Droigk GbR, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.

  3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Shopbetreiberin hinweisen und die Shopbetreiberin unverzüglich benachrichtigen, damit die Shopbetreiberin die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Shopbetreiberin die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.

  4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Shopbetreiberin zulässig.

  5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Shopbetreiberin herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.


§ 9 Urheberrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Ware selbst oder durch Dritte herstellen, oder vervielfältigen zu lassen oder die Artikel unseres Sortiments mit oder ohne Voransicht im Internet zum Verkauf anzubieten oder zu sonstigen Zwecken abzubilden. Die Rechte der Bilder liegen bei der Shopbetreiberin oder ggf. bei den jeweiligen Künstlern.



§ 10 Haftung

  1. Die Shopbetreiberin leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

    a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

    b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet die Shopbetreiberin gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet die Shopbetreiberin unbeschränkt.

    c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht, insbesondere Kaufpreiszahlung und Übereignung der Kaufsache in der vertraglich vereinbarten Art und Weise), haftet die Shopbetreiberin in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich die Shopbetreiberin mit einer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

  2. Der Shopbetreiberin bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.

  3. Soweit die Haftung der Shopbetreiberin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Shopbetreiberin.

  4. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

  5. Die Shopbetreiberin haftet nicht für Schäden am Untergrund sowie z. B. Tapeten, Farben, Lacke, Putz, Holzoberflächen, o. ä.. Diese können beim unsachgemäßen Ablösen der Wandaufkleber/- folien beschädigt werden. Der zu beklebende Untergrund muss trocken, staub- und fettfrei sein. Nach einem Neuanstrich muss die entsprechende Wand mindesten 14 Tage getrocknet und ausgehärtet sein. Zur Feststellung der Verträglichkeit sind Anwendungstests auf dem vorgesehenen Untergrund auszuführen. Hierfür kann ein Testaufkleber bei der Shopbetreiberin angefordert werden. Wegen der Vielfalt möglicher Einflüsse bei der Verarbeitung und der Wahl des Untergrundes empfiehlt die Shopbetreiberin mit diesem Testaufkleber eine Vorabprüfung durchzuführen.

  6. Eine Haftung der Shopbetreiberin für falsche Angaben des Kunden in der Bestellung (z. B. falsche Größe oder Farbe) ist ausgeschlossen. Dies ist kein Grund für ein Umtauschrecht. In Einzelfällen kann ein Umtausch aus Kulanz der Shopbetreiberin erfolgen.


§ 11 Datenschutz

1. Vorwort

1.1 Die nachfolgenden Datenschutzhinweise der Betreiberin dieses Online-Shops dienen dazu, über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung der Daten zu unterrichten.

1.2 Die Borchers & Droigk GbR hat sich den Schutz der personenbezogenen Daten zum zentralen Anliegen gemacht und besondere Sicherheitsvorkehrungen, die dem Stand der Technik entsprechen, getroffen, um persönliche Daten bestmöglich vor unberechtigten Zugriffen zu schützen. Die Borchers & Droigk GbR unterliegt den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).

1.3 Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. In keinem Fall werden wir Ihre personenbezogenen Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese sonst wie an Dritte weitergeben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

2. Datenerfassung

2.1 Sofern Sie sich als Kunde anmelden, erfassen wir Daten (Bestelldaten) durch die Anmeldemasken, die Sie ausfüllen, u.a. Ihren Namen, Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, die Details der von Ihnen gewünschten Zahlungsart und die Angaben zu Ihrem jeweiligen Auftrag. Ihre personenbezogenen Daten sind für andere Nutzer dieses Shops nicht einsehbar.

2.2 Wir erfassen und verarbeiten Ihre Daten zur Pflege unserer Geschäftsbeziehung, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, Ihnen bequemen Zugriff auf unsere Produkte und Dienstleistungen zu ermöglichen und Ihnen den größtmöglichen Leistungsumfang bei der Abwicklung Ihres Auftrags zu bieten.

2.3 Wir arbeiten nach dem Prinzip der Datensparsamkeit, das bedeutet wir erfassen und verwenden nur so viele Daten, wie zur Abwicklung des Bestellvorgangs und der Kommunikation mit Ihnen zwingend notwendig sind. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden.

2.4 Wenn Sie bei der Borchers & Droigk GbR einkaufen, geben Sie Ihre Daten wie zum Beispiel Ihre Adresse, Liefer- und Rechnungsanschrift sowie die von Ihnen gewünschte Zahlungsart an. Hierzu legen Sie außerdem einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort fest. Ihr Benutzername und Ihr Passwort gewährleisten, dass nur Sie Zugang zu Ihrem Profil haben. Ihren Benutzernamen und insbesondere Ihr Passwort sollten Sie deshalb keiner dritten Person zugänglich machen. Ihr Passwort kann von uns nicht eingesehen werden, da es verschlüsselt in einer Datenbank abgelegt wird.

2.5 Wir speichern diese Daten als Ihr persönliches Profil ("Mein Konto"), so dass Sie sich bei zukünftigen Besuchen auf unserer Website bequem mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort anmelden können. Dies hat den Vorteil, dass Sie Ihre Adressdaten nicht bei jedem Bestellvorgang erneut eingeben müssen.

2.6 Sollten Sie hiermit nicht einverstanden sein, werden wir die Daten nach der Abwicklung des jeweiligen Vertrages und der Verjährung aller hieraus möglicherweise resultierenden Ansprüche wieder löschen. Bitte vermerken Sie dies im Bestellvorgang unter "Anmerkungen zu Ihrer Bestellung".

2.7 Sie haben stets Zugriff auf Ihre bei uns gespeicherten Daten. Die Daten in Ihrem Profil, wie zum Beispiel die von Ihnen gewählte Zahlungsart, Liefer- und Rechnungsanschrift können Sie jederzeit während des Bestellvorgangs einsehen und ggf. aktualisieren.

2.8 Die im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben werden, nach Ihrer Zustimmung nur in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken von uns ausgewertet. Ein Verkauf von Adressen an Dritte findet nicht statt.

2.9 Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Vertragserfüllung notwendig ist. Müssen wir danach Daten an Dritte weitergeben, so tun wir dies nur unter der Voraussetzung, dass sich diese uns gegenüber durch Vertrag zur Beachtung des Schutzes Ihrer Daten verpflichten.

3. Einsatz von Cookies

3.1 Wir setzen Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - ein. Diese helfen uns dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar.

3.2 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

4. Log-Dateien

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf die Seiten von STIKKIPIX der Borchers & Droigk GbR und bei jedem Aufruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Dabei handelt es sich insbesondere um Informationen wie Ihre IP-Adresse, Typ und Version Ihres verwendeten Webbrowsers, die Seite, von der Sie eine Datei angefordert haben (sog. Referrer URL) sowie Datum und Uhrzeit der Anforderung. Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Eine Löschung dieser Statistik-Rohdaten erfolgt nach 90 Tagen automatisch.

5. Datensicherheit & Datenübertragung (SSL)

Alle unsere Daten, die sich auf unseren Servern befinden und dort "gehostet" werden, sind durch Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert. Bei der Übertragung zwischen Ihrem Internetbrowser und dem Server unseres Shops werden die Daten verschlüsselt (SSL-Secure Sockets Layer).

6. Links

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Webseiten. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

7. Kinder und Jugendliche

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.
Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

8. Auskunftsrecht / Recht auf Widerruf

Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit im Benutzerprofil ändern und löschen. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenden Sie sich in diesem Fall sowie bei der Bitte einer vollständigen Löschung an folgende Adresse:

STIKKIPIX
Borchers & Droigk GbR
Segeberger Chaussee 215
D - 22851 Norderstedt
Fax: +49 (40) 52 95 27 10
E-Mail: info@stikkipix.de

9. Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehende Einwilligung haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

Erlaubnis zur E-Mail-Werbung

Ich möchte den Newsletter abonnieren. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.



Die Borchers & Droigk GbR behält sich das Recht vor, die Datenschutzbestimmungen jederzeit unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben zu ändern.

Borchers & Droigk GbR - Stand 01.10.2010




§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Die Shopbetreiberin ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

  2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich rechtlichem Sondervermögen wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Norderstedt vereinbart; wir sind zudem berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

  3. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.

  4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.



Borchers & Droigk GbR
Stand: 18.10.2010

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